Nutzungsbedingungen

Diese Nutzungsbedingungen („Bedingungen“) gelten, wenn Sie ein Konto bei uns einrichten oder anderweitig bei uns einkaufen oder auf eine der Websites, Apps, sonstigen Vorteile und Dienstleistungen („Dienste“), die von Softwear Prints Inh. Lennard Benk angeboten werden, zugreifen. Die Nutzung unserer Dienste ist, sofern nicht ausdrücklich anderweitig angegeben, kostenlos.

Bitte machen Sie sich mit diesen Bedingungen vertraut, da sie vorgeben, wie Sie unsere Dienste nutzen und bei uns einkaufen. Für weitere Informationen über Ihre Rechte bezüglich der Bestellung von Artikeln über unsere Website lesen Sie bitte unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen und wenn Sie erfahren möchten, wie wir Ihre persönlichen Daten, die Sie uns über unsere Dienste mitteilen, erfassen und verarbeiten, lesen Sie bitte unsere Datenschutzrichtlinie. Wenn Sie weitere Fragen haben, wenden Sie sich bitte an unser Kundenbetreuungsteam.

Wir behalten uns das Recht vor, diese Vereinbarung zu kündigen, wenn Sie gegen die Bedingungen dieser verstoßen oder nach vorheriger Ankündigung, die mindestens vier Monate im Voraus erfolgt. Sie haben das Recht, diesen Vertrag jederzeit zu kündigen, indem Sie die Löschung Ihres Kundenkontos beantragen.

Zum Einkaufen, zur Kontoeinrichtung oder zum Zugriff auf unserer Websites, Apps, Vorteile und Dienstleistungen, müssen Sie folgende Punkte erfüllen:

Wir verbessern das Nutzererlebniss stetig. Um dies zu erreichen, konzentrieren wir uns auf die Entwicklung und Bereitstellung personalisierter Funktionen und Dienste, damit wir Ihnen bessere, praktischere und sicherere Dienstleistungen ermöglichen. Zu diesem Zweck verwenden wir die Informationen, die Sie uns mitteilen und in Ihrem Kundenkonto speichern, um Ihre Bedürfnisse und Interessen zu ermitteln. Auf dieser Grundlage können wir Ihnen relevantere Inhalte anbieten, die Ihren Bedürfnissen und Interessen entsprechen. Durch diese Personalisierung können Sie die für Sie relevanten Inhalte schneller sehen oder es werden Ihnen Inhalte individuell präsentiert (z.B. in Form von individuellen Produktempfehlungen). Das Anbieten einer personalisierten Erfahrung ist daher ein integraler Bestandteil der Dienstleistungen von Softwear Prints Inh. Lennard Benk. Wenn Sie mehr darüber erfahren möchten, wie wir die in Ihrem Kundenkonto gespeicherten Daten verwenden, um Ihnen personalisierte Funktionen und Dienstleistungen anzubieten, lesen Sie bitte unsere Datenschutzrichtlinie.

Um einkaufen oder auf unsere Webseiten, Apps, Vorteile und Dienste zugreifen zu können, müssen Sie folgende Punkte erfüllen:

• Mindestalter 16 Jahre
• Bereitstellen von korrekten und wahrheitsgetreuen persönlichen Informationen oder Daten. Keine Weitergabe von Daten Dritter ohne deren Zustimmung.
• Nutzung von und Zugriff auf unsere(n) Dienste(n) für persönliche Zwecke und Handels-, Geschäfts- oder beruflichen Tätigkeiten in Verbindung stehen.
• Sie sind nur zur Einrichtung und Nutzung eines einzigen Kundenkontos bei softwear-prints.com berechtigt. Wir behalten uns das Recht vor, Mehrfachregistrierungen zu löschen.
• Sicherstellung, dass kein Missbrauch unserer Websites, Apps oder anderer Dienste durch wissentliches Einbringen von Viren, Trojanern, Würmern, Logikbomben oder anderem Material, das bösartig oder technologisch schädlich ist, stattfindet, sowie keine Verwendung automatisierter Systeme, geskripteten Verhaltens oder Verwendung von Diensten von Drittanbietern, um Artikel zu kaufen oder Konten zu erstellen, Softwear Prints-Dienste zu durchsuchen oder in Ihrem Namen zu nutzen. Sie dürfen die von Softwear Prints Inh. Lennard Benk zur Verfügung gestellten Software, z. B. mobile Apps, für keinen anderen als den vorgesehenen Zweck, wie oben beschrieben, verwenden, insbesondere nicht für die Entwicklung von Tools, die geeignet sind, Nutzungsbeschränkungen von Konten zu umgehen, wie z. B. die festgelegten Beschränkungen aus in diesen Bedingungen.

Allgemeine Nutzungsbedingungen des Softwear Shopsystems

AGB

Softwear Prints ist eine Print-on-Demand-Plattform der Softwear Prints Inh. Lennard Benk, die es Verkäufern ermöglicht, Produkte veredelt zu erwerben und über die Plattform an eine gewünschte Adresse schicken zu lassen.

§ 1 Geltungsbereich

Diese allgemeinen Nutzungbedingungen (nachfolgend „ANB“) gelten für alle zwischen dem Verkäufer und der Softwear Prints Inh. Lennard Benk (nachfolgend „Softwear Prints“) abgeschlossenen Verträge über die Einrichtung und Nutzung eines Softwear Prints Accounts (nachfolgend "Account"). Softwear Prints behält sich das Recht vor, diese allgemeinen Geschäftsbedingungen zu aktualisieren und zu ändern. Es wird daher empfohlen, dass die Verkäufer die allgemeinen Geschäftsbedingungen von Zeit zu Zeit auf Aktualisierungen oder Änderungen, die sie betreffen können, überprüfen. Bevor Verkäufer die Dienstleistungen und Produkte von Softwear Prints in Anspruch nehmen können, müssen sie diese allgemeinen Nutzungsbedingungen und die Datenschutzrichtlinie von Softwear Prints akzeptieren.

§ 2 Vertragsparteien

2.1 Anbieter der unter https://softwear-prints.com angebotenen Produkte und Dienstleitungen ist die Softwear Prints Inh. Lennard Benk, Gutenbergstr. 6, 30966 Hemmingen.

2.2 Minderjährige und sonstig beschränkt geschäftsfähige Personen können nicht Verkäufer bei Softwear Prints werden. Das Softwear Prints-Angebot richtet sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne des § 14 BGB.

§ 3 Registrierung

3.1 Für den Abschluss der Registrierung ist es erforderlich, dass der Verkäufer seine aktuelle Adresse, eine gültige E-Mail Adresse und alle weiteren Informationen, die für die Vertragserfüllung benötigt werden, bereitstellt. Die Benutzung von Pseudonymen bei der Anmeldung bei Softwear Prints ist ausgeschlossen. Während des Registrierungsprozesses werden nur die System-URL und die E-Mail-Adresse des Verkäufers sowie die Bestätigung dieser ANB und der Datenschutzbelehrung angefragt. Alle weiteren Daten können nachträglich im Einstellungsbereich des System-Administrationsbereichs hinterlegt werden.

3.2 Softwear Prints behält sich das Recht vor, jederzeit amtliche Informationen zur Identifizierung des Verkäufers anzufordern (z.B. Gewerbeanmeldung, Personalausweis, etc.).

§ 4 Vertragsgegenstand

4.1 Softwear Prints ist ein Online-Service, der es dem Verkäufer ermöglicht, einen eigenen OnlineSystem zu erstellen und zu betreiben. Dieser beinhaltet Artikel- und Informationsseiten, sowie einen Verwaltungsbereich.

4.2 Mithilfe des Systems können Abnehmer des Verkäufers einen Bestellvorgang durchlaufen und Artikel bestellen. Die Rechnungserstellung erfolgt automatisch per E-Mail an den Abnehmer. Der Bezahlvorgang kann je nach Zahlungsmittel automatisiert über das System erfolgen. Informationen zum Bezahl- und Liefervorgang können ebenfalls über das System dargestellt werden.

4.3 Das System ermöglicht das komplette Hosting aller Artikeldaten und Systeminhalte und stellt den System unter einer eigenen Webadresse bereit. Teile der Webseitenbereiche werden hierbei SSL-verschlüsselt angeboten.

4.4 Der Speicherplatz für das Hosting ist begrenzt und kann je nach gebuchtem Tarif variieren.

4.5 Es stehen verschiedene System-Layouts mit zahlreichen Konfigurationsmöglichkeiten zur Verfügung. Diese Layouts können im Rahmen der Möglichkeiten des Konfigurators individuell angepasst werden.

4.6 Für den Betrieb des Systems arbeitet Softwear Prints mit verschiedenen Partnern z.B. für Marketing, Zahlung oder Versand zusammen. Diese sind über Schnittstellen angebunden. Gegebenenfalls benötigt der Verkäufer eine gesonderte Anmeldung beim jeweiligen Partner.

4.7 Neben technischen Leistungen stellt Softwear Prints verschiedene Hilfeleistungen und Ratgeber als Text oder Video zur Verfügung.

§ 5 Vertragsschluss

5.1 Der Verkäufer beantragt durch das Ausfüllen und Absenden des System-Neuanmeldungsformulars auf der Seite https://softwear-prints.com den Vertragsschluss mit Softwear Prints.

5.2 Softwear Prints ist berechtigt, den Antrag für einen Zeitraum von zwei Wochen zu prüfen. Erfolgt keine Annahme des Antrags innerhalb von zwei Wochen nach Absendung des Neuanmeldungsformulars, gilt der Antrag als abgelehnt.

5.3 Softwear Prints wird nicht Vertragspartner der über die Plattform von den Verkäufern mit ihren Abnehmern abgewickelten Verkäufe.

§ 6 Allgemeine Pflichten und Obliegenheiten des Verkäufers

6.1 Die bei der Anmeldung des Systems abgefragten Daten sind vollständig und korrekt anzugeben sowie regelmäßig zu aktualisieren.

6.2 Der Verkäufer hat sicherzustellen, dass er über die von ihm angegebene E-Mailadresse erreichbar ist. Der den Vertrag zwischen Softwear Prints und dem Verkäufer betreffende Schriftverkehr wird grundsätzlich per E-Mail abgewickelt.

6.3 Der Verkäufer ist für die Sicherheit seines Passwortes selbst verantwortlich. Softwear Prints übernimmt keinerlei Haftung für Schäden, die aus einem Passwortverlust oder wegen eines unsicheren Passwortes entstehen.

6.4 Der Verkäufer ist für sämtliche Vorgänge verantwortlich, die unter seiner Benutzerkennung getätigt werden.

6.5 Der Verkäufer ist für sämtliche Inhalte und Informationen, die er auf seinem System veröffentlicht, insbesondere für die Informationen bezüglich der von ihm angebotenen Produkte sowie für alle Daten, Grafiken, Fotos und Links auf seinem System selbst verantwortlich. Der Verkäufer darf über seinen System keine Schadsoftware verbreiten. Der Verkäufer verpflichtet sich, seinen System und deren Inhalte ausführlich zu prüfen und zu testen, bevor er diese veröffentlicht.

6.6 Der Verkäufer ist für die Rechtmäßigkeit seines Systems verantwortlich und hat sämtliche geltenden Gesetze einzuhalten. Der Verkäufer verpflichtet sich insbesondere, keine Domains oder Inhalte zum Abruf anzubieten, die extremistischer oder pornographischer Natur sind. Ebenfalls untersagt sind die Darstellung und der Verkauf von Inhalten, die gegen das Jugendschutzgesetz verstoßen (FSK/USK-18 Angebote). Dies gilt auch, wenn solche Inhalte durch Hyperlinks oder sonstige Verbindungen, die der Verkäufer auf Seiten Dritter setzt, zugänglich gemacht werden.

6.7 Der Verkäufer stellt Softwear Prints von sämtlichen Ansprüchen frei, die Dritte gegen Softwear Prints wegen einer Verletzung ihrer Rechte durch die von dem Verkäufer eingestellten Inhalte geltend machen.

6.8 Der Betrieb eines Systems über das System ist ausschließlich dem angemeldeten Verkäufer selber gestattet. Die Überlassung des Systems an Dritte ist nicht gestattet.

§ 7 Rechteeinräumung des Verkäufers

7.1 Der Verkäufer hat die Möglichkeit, im Rahmen der Gestaltung des Systems und der Artikelbeschreibung verschiedene Inhalte einzupflegen, wie zum Beispiel Texte, Fotos, Grafiken, Videos, sowie Kennzeichen oder Marken. Diese Inhalte können rechtlich geschützt sein. Der Verkäufer trägt die Verantwortung dafür, dass er - falls erforderlich - Nutzungsrechte an diesen Inhalten hat. Desweiteren darf der Verkäufer keinen Schadcode (z.B. Viren, Würmer, Trojaner oder Adware) in seinen System integrieren oder hochladen. Hierzu gehören jegliche Daten, welche die Integrität des Systems gefährden oder potentiell Einfluss auf den PC der Abnehmer nehmen.

7.2 Softwear Prints übernimmt keine Prüfung der von den Verkäufern eingestellten Inhalte.

7.3 Die Inhalte, die der Verkäufer einpflegt, können von Softwear Prints und unseren Vertragspartnern zur Gestaltung und Bewerbung des Systems genutzt werden. Dies umfasst die Darstellung auf den Internetseiten von Softwear Prints, aber auch auf Seiten der Vertragspartner von Softwear Prints und die Werbung in unterschiedlichen Medien, zum Beispiel Presse, Rundfunk und Telemedien. Zu diesem Zweck ist eine Einräumung der Nutzungsrechte durch den Verkäufer erforderlich, damit Softwear Prints dessen Inhalte nicht nur im jeweiligen System des Verkäufers darstellen darf, sondern auch an anderen Orten. Der Verkäufer räumt Softwear Prints mit dem Einpflegen von Inhalten ein unentgeltliches, nicht ausschließliches, widerrufliches, unbeschränktes, unterlizenzierbares und räumlich unbegrenztes Nutzungsrecht an diesen Inhalten ein. Ungeachtet dessen verbleiben die Rechte an den Inhalten bei dem Verkäufer.

7.4 Der Verkäufer stimmt zu, das System oder Teile des Systems nicht ohne die ausdrückliche schriftliche Genehmigung von Softwear Prints zu reproduzieren, zu duplizieren oder zu kopieren.

§ 8 Dienste Dritter

8.1 Softwear Prints kann den Verkäufern den Zugriff auf Tools von Drittanbietern ermöglichen, die es erlauben, über den System von Dritten zur Verfügung gestellte Dienste zu nutzen und Zugang zu von Dritten zur Verfügung gestellten Inhalten zu erhalten (nachfolgend „Dienste Dritter“).

8.2 Softwear Prints hat keine Kontrolle oder Einflussmöglichkeiten auf diese Dienste Dritter.

8.3 Dadurch, dass Verkäufer Dienste Dritter über die jeweilige Funktion ihrer Systems nutzen, nehmen sie zur Kenntnis und stimmen zu, dass sie vermono dadurch damit beauftragen, ihnen die Dienste Dritter zugänglich zu machen und an sie zu übermitteln.

8.4 Diese ANB begründen keine Rechtsbeziehung zwischen dem Verkäufer und den Dienstleistern der Dienste Dritter in Bezug auf diese.

8.5 Sollten im Zusammenhang mit der Nutzung dieser Tools bei den Drittanbietern Gebühren anfallen, sind diese von dem Verkäufer zu tragen.

8.6 Da Softwear Prints keinen Einfluss auf Dienste Dritter hat , werden für diese Tools keine Garantien, Gewährleistungen oder sonstige Zugeständnisse jeglicher Art, insbesondere in Bezug auf die Performance, die Genauigkeit, Fehlerfreiheit, Qualität, Rechtskonformität, Nützlichkeit und Sicherheit der Dienste Dritter sowie die Rechte geistigen Eigentums hieran gewährt. Softwear Prints trifft keinerlei Verpflichtung, Dienste Dritter zu überwachen. Softwear Prints ist berechtigt, den Zugang zu Diensten Dritter zu jeder Zeit ganz oder teilweise zu sperren oder zu beschränken. Die Verfügbarkeit von Dienste Dritter auf der Website ist nicht gleichbedeutend damit, dass Softwear Prints diese billigt oder mit den jeweiligen Dienstleistern in irgendeiner Verbindung steht. Des Weiteren kann es sein, dass die Nutzung der Dienste Dritter weiteren Nutzungsbedingungen unterliegt, die über die vorliegenden Nutzungsbedingungen und die Datenschutzerklärung hinausgehen (z.B. Nutzungsbedingungen der Dienstleister selbst, die für die jeweiligen Drittanbieter-Inhalte gelten).

8.7 Jegliche Nutzung dieser Tools erfolgt auf eigenes Risiko des Verkäufers. Der Verkäufer verpflichtet sich, sicherzustellen, dass er mit den Bedingungen, zu denen diese Tools von Drittanbietern zur Verfügung gestellt werden, vertraut ist und diese akzeptiert. Softwear Prints empfiehlt dringend, dass Verkäufer sich vor der Verwendung dieser Tools fachlich beraten lässt.

8.8 Softwear Prints übernimmt keinerlei Haftung, die sich aus oder im Zusammenhang mit der Nutzung solcher Tools von Drittanbietern durch den Verkäufer ergibt.

§ 9 Rechte von Softwear Prints

9.1 Softwear Prints ist berechtigt, Verkäufern, die gegen ihre Verpflichtungen aus § 6 oder § 9 dieser ANB verstoßen, alle Systeme zu sperren. Diese Sperrung erfolgt auch, wenn die Abbuchung der Gebühren nach § 10 dieser ANB fehlschlägt, eine Rückbuchung dieser Gebühren erfolgt oder falsche Angaben, insbesondere zu Personendaten und Bankverbindungsdaten oder Kreditkartenangaben gemacht wurden. Die Sperrung erfolgt, indem den Systems eine Seite vorgeschaltet wird, so dass ein Handel darüber nicht mehr möglich ist.

9.2 Sollten Inhalte des Verkäufers gegen das Gesetz oder Rechte Dritter verstoßen, ist Softwear Prints berechtigt, diese Inhalte ohne Ankündigung zu löschen.

9.3 Im Falle eines Missbrauchs eines Accounts ist Softwear Prints berechtigt, dem rechtmäßigen Verkäufer den Zugriff auf den Account zuzuführen. Kann der Besitzer nicht eindeutig identifiziert werden, ist Softwear Prints berechtigt, den entsprechenden Account bis zur eindeutigen Identifizierung des rechtmäßigen Verkäufers zu sperren.

9.4 Softwear Prints ist berechtigt, Dritten, insbesondere auch konkurrierende Verkäufer, mit OnlineSystems und Dienstleistungen zu bedienen. Dies gilt auch für Mitarbeiter und Vertragspartner von Softwear Prints.

§ 10 Kosten und Gebühren

10.1 Die Anmeldung und Einrichtung sowie der Betrieb eines Online-Systems ist kostenfrei. Für den Verkäufer fällt lediglich eine Umsatzprovision an. Die Höhe und die Bedingungen dieser Umsatzprovision richten sich nach der jeweils gültigen Preisliste.https://softwear-prints.com/shops/onlineshop-pricing Durch die Wahl von Zusatzservices können zusätzliche Kosten anfallen.

10.2 Die kostenpflichtigen Zusatzservices kann der Verkäufer optional über den System Admin- Bereich hinzubuchen. Der genaue Leistungsumfang der einzelnen Angebote ist unter https://softwear-prints.com/shops/onlineshop-pricing abrufbar. Die vertraglichen Einzelheiten für die Zusatzangebote ergeben sich aus ihrer jeweiligen Leistungsbeschreibung.

10.3 Softwear Prints arbeitet mit verschiedenen Partnern, z.B. im Bereich Logistik und Payment, zusammen, die Ihre Services im Administrationsbereich zur Verfügung stellen. Gegebenenfalls sind zur Nutzung dieser Services weitere Vertragsabschlüsse zwischen dem Verkäufern und dem jeweiligen Partner notwendig und es können weitere Kosten anfallen.

10.4 Abweichend von den in der Preisliste genannten Tarifen, können individuelle Tarife mit Softwear Prints vereinbart werden.

10.5 Die Zahlung der Entgelte nach § 10 erfolgt ggf. durch Abbuchung über die Drittanbieter paypal und/oder stripe. Der Verkäufer ermächtigt Softwear Prints, paypal und stripe, angefallene Entgelte über sein angegebenes Konto oder Kreditkarte einzuziehen. Bei erfolglosen Abbuchungen und Rückbuchungen (z.B. Rücklastschriften), die der Verkäufer zu vertreten hat, behält sich Softwear Prints das Recht vor, den betroffenen System zu sperren und eine Bearbeitungsgebühr pro erfolgloser Abbuchung bzw. erfolgter Rückbuchung zu berechnen. Im Falle des Wiederrufs bzw. der Rückbuchung durch den Verkäufer oder im Falle einer fehlgeschlagenen Abbuchung (z.B. durch mangelnde Kontodeckung oder fehlerhafter Bankverbindung) ist Softwear Prints berechtigt, dem Verkäufer die Gebühren der restlichen Vertragslaufzeit im Ganzen und unmittelbar in Rechnung zu stellen. Für die Vorankündigungen der SEPA-Basis-Lastschriften gilt eine verkürzte Frist von einem Kalendertag. Der Verkäufer ist verpflichtet, während der gesamten Vertragslaufzeit gegenüber. Softwear Prints die Ermächtigung zur Abbuchung (per Lastschrift oder Kreditkarte) aufrechtzuerhalten.

10.6 Die Rechnungsstellung erfolgt im PDF-Format und wird automatisch per E-Mail an die vom Verkäufer angegebene E-Mailadresse versendet (siehe § 3.1). Eine postalische Zustellung der Rechnung ist nur auf Anfrage und gegen eine Bearbeitungsgebühr pro Rechnung möglich.

10.7 Gerät der Verkäufer mit dem Begleichen einer Rechnung in Zahlungsverzug, so behält sich Softwear Prints das Recht vor, die Zahlung anzumahnen und zusätzliche Mahnkosten zu berechnen.

§ 11 Exportkontrollvorschrift

Der Verkäufer wird die für die Lieferungen oder Leistungen anzuwendenden Import- und Exportvorschriften eigenverantwortlich beachten, insbesondere solche der USA. Bei grenzüberschreitenden Lieferungen oder Leistungen trägt der Verkäufer anfallende Zölle, Gebühren und sonstige Abgaben. Der Verkäufer wird gesetzliche oder behördliche Verfahren im Zusammenhang mit grenzüberschreitenden Lieferungen oder Leistungen eigenverantwortlich abwickeln, außer soweit anderes ausdrücklich vereinbart ist.

§ 12 Verfügbarkeit

12.1 Softwear Prints gewährleistet eine Verfügbarkeit des in § 1 bezeichneten Systems von 99 % bei Betrachtungsweise über jeweils ein Vertragsjahr. Softwear Prints stellt dem Verkäufer den in § 1 bezeichneten System während der nachfolgend benannten Systemlaufzeit bereit, jedoch unter Ausschluss der gemäß § 13 vertraglich vereinbarten Zeiten der geplanten Nichtverfügbarkeit. Systemlaufzeit ist 24 Stunden/Tag und 365 Tage/Jahr. Die Systemlaufzeit setzt sich zusammen aus den Zeiten der verfügbaren Nutzung und der Nichtverfügbarkeit. Die verfügbare Nutzung umfasst die Zeiten, in denen die Funktionalitäten benutzbar sind. Zur verfügbaren Nutzung zählen auch die nachfolgend bezeichneten Zeiträume während Störungen in oder aufgrund des Zustandes der nicht von Softwear Prints oder ihren Erfüllungsgehilfen bereit zu stellenden Infrastruktur; Störungen oder sonstigen Ereignissen, die nicht von Softwear Prints oder einem ihrer Erfüllungsgehilfen verursacht sind. unerheblicher Minderung der Tauglichkeit zum vertragsgemäßen Gebrauch.

12.2 Es werden die nachfolgend angegebenen Zeiten für periodische, geplante oder ungeplante Wartungsarbeiten an den Systemen von Softwear Prints und ihren Zulieferern, die für den Erhalt und die Sicherheit des laufenden Betriebes bzw. der Durchführung von Updates oder Upgrades notwendig sind, als Wartungsfenster vereinbart: In der Regel wird eine Systemwartung an Wochenenden zwischen Samstag 23:00 Uhr und Sonntag 06:00 Uhr oder nachts an jedem Wochentag in der Zeit zwischen 0:00 Uhr und 7:00 Uhr am nächsten Morgen durchgeführt. In Ausnahmefällen kann eine Systemwartung unter Berücksichtigung der geringst möglichen Beeinträchtigung des laufenden Betriebs auch in allen übrigen Zeiten durchgeführt werden. Softwear Prints informiert den Verkäufer über geplante Systemwartungen so früh wie möglich. Die Zulieferer von Softwear Prints verfügen teilweise über abweichende Wartungsfenster. Die jeweiligen Regelungen des gewählten Zulieferers können dem Verkäufer auf Anfrage gesondert mitgeteilt werden.

12.3 Eventuelle Beeinträchtigungen der Verfügbarkeit durch solche Arbeiten sind nicht als Ausfallzeiten zu werten und gelten als erbrachte Servicezeit. Nichtverfügbarkeit liegt vor, wenn im Übrigen die vereinbarten Funktionalitäten nicht benutzbar sind.

§ 13 Geplante Nichtverfügbarkeit

13.1 Softwear Prints ist außerhalb der in § 12.2 aufgeführten Zeiten berechtigt, die Software und/oder Hardware-Systeme zu warten, zu pflegen und Datensicherung vorzunehmen, wenn dies zuvor mit dem Verkäuferin Textform vereinbart worden ist. Bei wichtigen Gründen wird der Verkäufer seine Zustimmung nicht unbillig verweigern.

13.2 Wenn und soweit der Verkäufer in Zeiten der geplanten Nichtverfügbarkeit seinen System nutzen kann, so besteht hierauf kein Rechtsanspruch. Kommt es bei einer Nutzung des Systems in Zeiten der geplanten Nichtverfügbarkeit zu einer Leistungsreduzierung oder -einstellung, so besteht für den Verkäufer insbesondere kein Anspruch auf Gewährleistung oder Schadensersatz.

§ 14 Datenschutz

Die Erhebung, Verarbeitung und Speicherung von Daten erfolgt ausschließlich nach den Vorgaben des deutschen Datenschutzrechts. Die Datenschutzerklärung ist Bestandteil dieser ANB und jederzeit auf unserer Internetseite abrufbar.

§ 15 Haftung

15.1 Softwear Prints ist lediglich technischer Dienstleister, welcher die Infrastruktur für den Betrieb des Systems zur Verfügung stellt. Für die Inhalte der Systems, insbesondere die rechtskonforme Ausgestaltung der Systems, haftet Softwear Prints nicht.

15.2 Softwear Prints übernimmt keinerlei Gewährleistung und/oder Haftung für die von dem Verkäufer über die Plattform angebotenen Produkte.

15.3 Softwear Prints haftet im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen jeweils unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung bzw. sonst auf vorsätzlichem oder fahrlässigem Verhalten von Softwear Prints oder eines ihrer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen; wegen des Fehlens oder des Wegfalls einer zugesicherten Eigenschaft bzw. bei Nichteinhaltung einer Garantie; die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung bzw. sonst auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten von Softwear Prints oder eines ihrer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.

15.4 Softwear Prints haftet unter Begrenzung auf Ersatz des vertragstypischen vorhersehbaren Schadens für solche Schäden, die auf einer leicht fahrlässigen Verletzung von wesentlichen Pflichten durch Softwear Prints oder einen ihrer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Pflichten sind Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Verkäufer vertrauen darf.

15.5 Softwear Prints haftet für sonstige Fälle leicht fahrlässigen Verhaltens begrenzt auf das sechsfache der monatlichen Miete je Schadensfall. Für die Verjährung gilt [...] entsprechend.

15.6 Die verschuldensunabhängige Haftung von Softwear Prints nach § 536 a Abs. 1, 1. Alternative BGB wegen Mängeln, die bereits zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses vorhanden sind, ist ausgeschlossen.

15.7 Softwear Prints haftet bei einfach fahrlässig verursachtem Datenverlust nur für den Schaden, der auch bei ordnungsgemäßer und regelmäßiger, der Bedeutung der Daten angemessener Datensicherung durch den Verkäufer angefallen wäre; diese Begrenzung gilt nicht, wenn die Datensicherung aus vom Vermieter zu vertretenden Gründen behindert oder unmöglich war.

15.8 Die vorstehenden Bestimmungen gelten sinngemäß auch für die Haftung von Softwear Prints im Hinblick auf den Ersatz vergeblicher Aufwendungen.

15.9 Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

15.10 Die Haftung für Datenverlust wird auf den typischen Wiederherstellungsaufwand beschränkt, der bei regelmäßiger und gefahrentsprechender Anfertigung von Sicherungskopien eingetreten wäre.

15.11 Ansprüche des Verkäufers verjähren in einem Jahr, sofern nicht gesetzlich eine kürzere Verjährungsfrist gilt. Abweichend von dem Vorstehenden gilt die gesetzlich vorgesehene Verjährungsfrist für Schadensersatzansprüche aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, für sonstige Schadensersatzansprüche aufgrund einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung, für Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz, für Ansprüche aus der Verletzung sonstiger wesentlicher Vertragspflichten und für Mängelansprüche, wenn der Softwear Prints den Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit übernommen hat. Die Verjährung der Rechte des Verkäufers bei Mängeln beginnt mit Überlassung des Systems an den Verkäufer bzw. der Eröffnung der Möglichkeit des Verkäufers zur Nutzung des Systems. Ist es nicht zur Überlassung bzw. Eröffnung der Nutzungsmöglichkeit gekommen, beginnt die Verjährung mit dem Schluss des Jahres, in welchem der Anspruch entstanden ist.

§ 16 Laufzeit und Beendigung des Vertrages

16.1 Der Vertrag ist unbefristet.

16.2 Der Vertrag kann von beiden Parteien jederzeit und ohne Angabe von Gründen ordentlich mit einer Kündigungsfrist von vier Wochen gekündigt werden. Die Kündigung durch den Verkäufer kann per Brief oder per E-Mail an die im Softwear Prints Impressum angegebene Adresse erfolgen. Außerdem ist eine Kündigung über die Administrationsoberfläche des Systems des Verkäufers möglich. Softwear Prints kann den Vertrag per Brief oder per E-Mail an die vom Verkäufer angegebene Adresse kündigen.

16.3 Für kostenpflichtige Angebote und individuelle Tarife können abweichende Regelungen gelten. Die Vertragskonditionen für diese Angebote sind auf unserer Webseite unter https://softwear-prints.com/shops/onlineshop-pricing zu finden.

16.4 Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere dann vor, wenn Softwear Prints seine Tätigkeit einstellt; wenn der Verkäufer gegen seine Pflichten aus § 6 oder § 7 dieser ANB verstößt; wenn eine grundlegende Änderung der rechtlichen und technischen Standards vorliegt, die es für Softwear Prints unzumutbar macht, die Leistungen weiter zu erbringen; bei Eröffnung eines Insolvenzverfahrens über das Vermögen eines Vertragspartners.

16.5 Mit der Kündigung erlöschen sämtliche ggf. eingeräumten Nutzungsrechte an der Software von Softwear Prints.

16.6 Bei Vertragsende werden die Daten des Verkäufers von Softwear Prints auf deren Server gelöscht, sofern diese nicht mehr für die Vertragsabwicklung benötigt werden.

16.7 Sollte der Verkäufer während der Vertragslaufzeit oder nach Vertragsbeendigung eine Sicherung seiner Daten benötigen, wird Softwear Prints ihm diese gegen eine nach dem Aufwand zu bemessende Vergütung zu einem Stundensatz von € 85 zur Verfügung stellen.

§ 17 Änderungen dieser ANB

17.1 Der Verkäufer willigt ein, über Änderungen der ANB per E-Mail an die von ihm zuletzt bekannt gegebene E-Mail-Adresse informiert zu werden. Die geänderten ANB gelten als genehmigt, wenn der Verkäufer nicht innerhalb eines Monats nach Zugang schriftlich oder per E-Mail widerspricht.

17.2 Softwear Prints verpflichtet sich, in der Benachrichtigung über die Änderungen auf die Möglichkeit des Widerspruchs, die Frist und die Rechtsfolgen, insbesondere hinsichtlich eines unterbliebenen Widerspruchs, besonders hinzuweisen.

§ 18 Gerichtsstand

18.1 Für alle Rechtsbeziehungen zwischen Softwear Prints und dem Verkäufer gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

18.2 Der ausschließliche Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar ergebenden Streitigkeiten ist Hannover.

§ 19 Salvatorische Klausel

19.1 Sind Allgemeine Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise nicht Vertragsbestandteil geworden oder unwirksam, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam.

19.2 Soweit die Bestimmungen nicht Vertragsbestandteil geworden oder unwirksam sind, richtet sich der Inhalt des Vertrags nach den gesetzlichen Vorschriften.

Stand: 10.02.2024